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Weil ein Abgeordneter gegen die Verkleinerung des Thüringer Landtages gestimmt hat, muss nun ein neuer Tagungsort gefunden werden, an dem Hygiene- und Abstandsvorschriften eingehalten werden können. Laut einem Bericht des Spiegel könnte es ein einzelner AfD-Politiker gewesen sein, der sich gegen die Entscheidung stellte.
Geplant war es, statt mit allen 90 Landtagsmitgliedern, nur noch mit 46 zu tagen. So hätte es weiterhin Sitzungen des Parlaments im Erfurter Landtagsgebäude geben können und das Gremium wäre weiter beschlussfähig geblieben. Von den 90 Abgeordneten stimmte jedoch eine Person gegen das Vorhaben. Der Landtag könne aber aus Sicht des Ältestenrates nur mit einstimmigem Votum verkleinert werden.
Der Spiegel gibt nun nach eigenen Informationen an, dass es ein Abgeordneter der AfD war, der gegen das Vorhaben gestimmt hat. AfD-Fraktionsvize Jens Cotta widersprach einer Anfrage des Mediums nicht. Laut dem Spiegel sage er aber auch, dass innerhalb der Partei nicht bekannt sei, wer gegen das Vorhaben gestimmt hat.
Der Spiegel zitiert den AfD-Abgeordneten Dieter Laudenbach, der für die Beibehaltung von Landtagssitzungen mit allen Abgeordneten plädiert. Er bekennt sich jedoch nicht ausdrücklich zu einer Gegenstimme.
Jetzt sucht der Landtag nach einem neuen Tagungsort. Die Erfurter Messe und der Flughafen kämen in Frage. Die anderen Parteien im Landtag sind über das Ergebnis empört. CDU-Generalsekretär Raymond Walk rechnet mit Kosten in Millionenhöhe, für Transport, Technik und Miete. Dem Spiegel sagte er, dass er nicht wüsste, was die AfD damit bezwecken wolle.
Bundesweit müssen Jugendeinrichtungen ihre Angebote absagen. Damit bricht für die Kinder und Jugendliche ein wichtiger Kontakt weg. Einrichtungen wie das Polaris bemühen sich darum, weiterhin für die Kinder da zu sein.
Published 05/11/20
Der 8. Mai steht symbolisch für den Tag, an dem das Naziregime besiegt wurde. An diesem Tag vor 75 Jahren trat die Bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht in Kraft. Dieser historisch bedeutende Tag wurde auch in Jena, gleich bei mehreren Veranstaltungen begangen.
Published 05/11/20
Heute sprechen wir im QurantäneCast unter anderem über: das Urteil aus Gera +++ die Absage der Kulturarena +++ der Kritik der Stadt Jena an dem Beschlüssen des Landes
unsere...
Published 05/08/20