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Es gelte, die Demokratie zu verteidigen, trommeln dieser Tage NGOs und linke Parteien. Der Anlass: Eine Recherche des Netzwerks Correctiv über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam mit österreichischer Beteiligung. Unter dem Schlagwort „Remigration“ wurde dort unter anderem über die Abschiebung von Migranten beraten. Ein für Freitag in Wien geplantes Lichtermeer will dagegen ein Zeichen setzen.
Wie auch bei den jüngsten Demonstrationen in Deutschland richtet sich der Zorn vor allem gegen rechtspopulistische Parteien wie FPÖ und AfD – nicht zuletzt deshalb, weil ebendiese Parteien zum Auftakt des Superwahljahres 2024 alle Umfragen anführen. Ist die Demokratie tatsächlich in Gefahr? Wie extrem sind die Positionen, die beim Treffen in Potsdam vertreten wurden? Welche Lösungsansätze gibt es in der Migrationsfrage? Und wo steht die gesellschaftliche Mitte?
Darüber diskutiert Moderator Michael Fleischhacker mit diesen Gästen:
Ulrich Vosgerau, JuristHarald Walser, Historiker und ehemaliger Grünen-NationalratsabgeordneterMartha Bißmann, Demokratie-AktivistinChristoph Pöchinger, PolitikberaterUlrike Guérot, Politikwissenschaftlerin