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Vielen Schweizerinnen und Schweizern ist die freie Arztwahl heilig. Doch nun hat das Bundesgericht ein brisantes Leiturteil gefällt: Wer «Ärztehopping» betreibt, bei dem dürfen die Krankenkassen in bestimmten Fällen einen Gatekeeper einsetzen, der über die Wahl des Arztes entscheiden kann.
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Nach dem Aus der Ampelregierung soll es in Deutschland schon bald zu Neuwahlen kommen. Die Frage ist nur, wann? Darüber ist eine hitzige Debatte entbrannt. Kanzler Olaf Scholz sprach sich kategorisch gegen Neuwahlen im Januar aus. Doch nun hat er offenbar eingelenkt. Was bedeutet das?
Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist die Unruhe bei der UNO gross. Denn Trump kann der UNO und der internationalen Zusammenarbeit generell nur wenig abgewinnen. Was bedeutet das, speziell auch für den wichtigen Standort in Genf?
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Benjamin Netanjahu, Ex-Verteidigungsminister Joav Galant und einen Hamas-Anführer erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
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Letztes Jahr wurde...
Published 11/21/24
Adipöse Menschen hatten bisher keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Übergewicht sei nämlich «willentlich überwindbar», so die Begründung. Jetzt hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung mit einem Leitentscheid geändert. (Urteilsnummer: 8C_104/2024)
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Published 11/21/24