Ab wann sind Nazis relevant? | NPD, AfD und das Parteiverbot | (2/4)
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Nachdem die NPD 2003 nicht verboten wird, wächst die Partei. Die Verbindungen zu militanten Neonazis sind kein Geheimnis. Und dennoch ahnt kaum jemand, was Deutschland ein paar Jahre später schwer erschüttern und schließlich zu einem zweiten NPD-Verbotsverfahren führen wird. Der Druck ist groß. Ein weiteres Mal soll das Parteiverbotsverfahren nicht scheitern. Dafür sorgen soll er: Rechtsprofessor Christoph Möllers. Er schreibt mit seinem Team einen neuen Verbotsantrag. Sie sind zuversichtlich, dass es dieses Mal ausreicht für ein Verbot der Partei. Und tatsächlich: Das Bundesverfassungsgericht erklärt die NPD für verfassungsfeindlich. Doch verboten wird die NPD trotzdem nicht. Warum? Und was würde es für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD bedeuten, dass ein Parteiverbot kein "Gesinnungsverbot" ist, wie die Verfassungsrichter damals feststellen? Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns erreicht Ihr über die Mailadresse: [email protected]. Schickt uns Eure Fragen, Kommentare oder Themenvorschläge. Unsere Podcast-Empfehlung: Die Justizreporter*innen. Das ist der Jura-Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Erfahrene Journalistinnen und Journalisten informieren Euch über die wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - und zwar so, dass jeder es versteht. https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/
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Ernst Grube hat als jüdisches Kind die NS-Zeit überlebt. Mo Asumang, afrodeutsche Moderatorin und Journalistin, hat von Neonazis eine Morddrohung erhalten. In Form eines Liedes. Schweigen und sich wegducken, das ist für beide keine Option. Sie haben ihren eigenen Weg gefunden, gegen...
Published 04/30/24
Zweimal wurde versucht, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten. Zweimal ist ein Verbotsverfahren gescheitert. Aktuell wird wieder über ein Parteiverbot mit Blick auf die AfD diskutiert. Welche Folgen haben die gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bis heute? Und was muss eine Demokratie auch...
Published 04/30/24