Was hilft gegen Rechtsextreme?
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Das von Correctiv aufgedeckte Treffen Rechtsextremer unter Beteiligung von AfD-Funktionären und Mitgliedern der Werteunion hat einen Aufschrei ausgelöst. Die dort besprochenen rassistischen Pläne zur gewaltsamen Massenvertreibung von Menschen aus Deutschland waren für viele ein Schock zu viel. Seither gehen jeden Tag tausende Menschen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße. Gleichzeitig folgt im Angesicht der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein AfD-Umfragehoch dem nächsten. Es breitet sich Angst vor dem aus, was tatsächlich passieren könnte, wenn die AfD die Macht übernimmt. Die Debatte über ein Verbot der Partei nimmt neue Fahrt auf. Eine Petition Thüringens AfD-Chef Björn Hocke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen, hatte bis zur Aufzeichnung dieser Folge über 1,2 Millionen Unterschriften. Wer ist gefordert – Zivilgesellschaft, Parteien, Justiz, Medien? Was ist der richtige Weg, Demokratie und Menschenwürde zu erhalten? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Chefredakteurin Barbara Junge, Inlandsredakteur und AfD-Experten Gareth Joswig und dem rechtspolitischen taz-Korrespondenten Christian Rath.
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Die AfD hat bei den Wahlen am Wochenende an Einfluss gewonnen, in den ostdeutschen Bundesländern ist sie stärkste Kraft. Und das trotz Enthüllungen über Pläne zur "Remigration", Demokratiedemos und zahlreichen Ausfällen im Wahlkampf der AfD. Auf europäischer Ebene ist das Bild differenzierter....
Published 06/13/24
Seit Monaten schon bewegen studentische Proteste gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen die US-amerikanischen Universitäten. Seit einigen Wochen ist diese Bewegung auch in Deutschland angekommen. Politik, Polizei und Universitätsleitungen reagieren unterschiedlich. Auf der einen...
Published 06/06/24