Episodes
Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Auch die neuen Ministerinnen und Minister der Ampelkoalition sollen vereidigt werden. Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert setzt auf eine kompromissbereite Zusammenarbeit mit Grünen und FDP.
Published 12/08/21
Sollte es in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht geben? Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann bleibt skeptisch. Er wünscht sich zwar eine hohe Impfquote, befürchtet aber auch eine weitere Zerrüttung der Gesellschaft.
Published 12/08/21
Die USA und die NATO werfen Russland vor, einen Angriff auf die Ukraine zu planen. Diplomaten und Militärexperten warnen inzwischen vor einer realen Kriegsgefahr. Johannes Varwick, Politologe an der Universität Halle-Wittenberg, warnt vor einer Eskalationsspirale.
Published 12/07/21
Grünen-Politikerin Annalena Baerbock will als künftige Außenministerin eine wertegeleitete Außenpolitik machen. Ein notwendiger Kurswechsel, sagt der Außenpolitikexperte Gustav Gressel, weil Deutschland in der Vergangenheit zu verhalten gegenüber Ländern wie China und Ungarn war.
Published 12/07/21
Viele Kreise in Brandenburg haben bundesweit mit die höchsten Inzidenzen. Die Linke kritisiert das Krisenmanagement der Landesregierung scharf. So auch der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Er spricht sich inzwischen für eine Impfpflicht aus. "Wir können nicht auf die fünfte und sechste Welle warten."
Published 12/07/21
Der Bundestag debattiert über eine mögliche Impfpflicht - zunächst für Klinik- und Pflegepersonal. Der Landrat des brandenburgischen Kreises Elbe-Elster, Christian Heinrich-Jaschinski (CDU), setzt trotz hoher Inzidenzen in seinem Kreis auf den Erfolg von Beratungen.
Published 12/07/21
Die USA boykottieren die Olympischen Winterspiele in Peking diplomatisch. Ein logischer Schritt, um auf die Menschenrechtsverletzungen in China zu reagieren, meint der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour. "Ich hoffe, dass sich Deutschland dem anschließt."
Published 12/07/21
Je länger die Pandemie dauert, desto mehr verhärten sich die Fronten zwischen der Mehrheit der Gesellschaft und den Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Szene habe sich stark radikalisiert, in letzter Zeit würden einzelne Personen aus Politik und Gesellschaft gezielt bedroht, sagt rbb-Rechtsextremismus-Expterte Olaf Sundermeyer.
Published 12/06/21
Sachsen hat eine besonders hohe Dichte an Corona-Skeptikern, die jetzt verstärkt aufmarschieren. Diese Menschen lehnten demokratische Grundwerte ab, sagt Michael Nattke, Fachreferent im Kulturbüro Sachsen, einer mobile Beratung gegen Rechtsextremismus. Die Polizei müsse stärker eingreifen.
Published 12/06/21
Das Institut für Wirtschaftsforschung geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft trotz der vierten Corona-Welle nicht in die Rezession rutscht. Er rechne für das Gesamtjahr mit einem Wachstum von 2,5 Prozent, sagt ifo-Präsident Clemens Fuest und verteidigt auch 2G im Handel.
Published 12/06/21
Nach Falschmeldungen, die Corona-Situation im Carl-Thiem-Klinikum Cottbus sei entspannt, spricht der Geschäftsführer Götz Brodermann von einem Schlag ins Gesicht für das abgekämpfte Personal. "Da steckt Vorsatz dahinter." Tatsächlich sei die Hälfte der Intensivstation voll mit Covid-Patienten.
Published 12/06/21
Die FDP muss sich den Vorwurf gefallen lassen, sie vollziehe bei der Impfpflicht eine Kehrtwende. Dem widerspricht der Vizevorsitzende der FDP Johannes Vogel: Es gehe jetzt darum, sich nicht von Einschränkung zu Einschränkung zu hangeln. Das sei für alle eine enorme Belastung.
Published 12/06/21
Die SPD hat auf einem Parteitag am Wochenende den Koalitionsvertrag gebilligt. Dennoch bleibt unklar, wer in der SPD welche Aufgaben in der neuen Ampel-Bundesregierung übernimmt. Aydan Özoğuz, Bundestagsvizepräsidentin der SPD, ist zurückhaltend beim Namen Karl Lauterbach.
Published 12/06/21
Die Corona-Variante Omikron kommt in die vierte Welle hinein. Man müsse sich viele Sorgen machen - gerade weil in Deutschland das Infektionsgeschehen ohnehin so hoch sein, höher als in anderen Ländern. Das sagt der Epidemiologe Timo Ulrichs und warnt vor großen Familienfeiern.
Published 12/06/21
Die Linke startete am Freitag eine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag. Am Samstag soll bei einem digitalen Parteitag darüber diskutiert werden. Die Berliner Linken-Abgeordnete Katalin Gennburg ist wegen der Mietenpolitik gegen die Annahme des Koalitionsvertrags.
Published 12/04/21
Published 12/04/21
Neue Einschränkungen des öffentlichen Lebens und dazwischen Schuldzuweisungen und Unverständnis. Vor allem der Graben zwischen Geimpften und Ungeimpften wird gefühlt immer größer. Der Soziologe Holger Lengfeld findet, der Begriff "Solidarität" helfe in dieser Debatte nicht weiter.
Published 12/04/21
Forscher haben in Chile das Skelett einer noch unbekannten Dinosaurier-Art entdeckt und auf den Namen "Stegouros elengassen" getauft. Über diesen kleinen Sensationsfund hat sich auch Daniela Schwarz gefreut - sie ist Kustodin der Sammlungen Fossile Reptilien, Tetrapodenfährten und Fossile Vögel im Museum für Naturkunde in Berlin.
Published 12/03/21
Den Bars in Berlin droht wieder die Schließung - falls der Senat die Corona-Maßnahmen verschärft. Er habe Verständnis dafür, sagt Albrecht Doering, Vorsitzender von "Bars of Berlin e.V.". Aber: "Dann muss gleichzeitig auch sichergestellt werden, dass unsere Branche das auch überlebt."
Published 12/03/21
Um das Impfen gegen Corona zu beschleunigen, will Brandenburg mehr Impfstellen einrichten. Jedoch fehle Impfstoff, sagt Wolfgang Blasig (SPD), der Landrat von Potsdam-Mittelmark und Vorsitzender des brandenburgischen Landkreistages: "Ich bin relativ ratlos, wie es so weit kommen konnte."
Published 12/03/21
Der Streit zwischen der Ukraine, der NATO und Russland eskaliert weiter. Der russische Außenminister Sergei Lawrow warnte vor einer neuen militärischen Konfrontation. "Wir wissen eigentlich wenig über die Absichten des Kreml", sagt Osteuropaexpertin Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Published 12/03/21
Wer wird neuer CDU-Vorsitzender? Die drei Kandidaten Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz stellten sich am 1. Dezember im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin in einem sogenannten Townhall-Meeting gemeinsam den Fragen der Mitglieder. Politologin Dr. Isabelle Borucki von der Uni Siegen sieht aktuell Friedrich Merz im Vorteil.
Published 12/02/21