Aufräumen in der türkisen "Familie"
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Mit diesem Ziel gehen die Oppositionsparteien in den sogenannten ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Parteipolitische Postenbesetzungen, Inseraten- und Umfrage-Korruption, Konflikte in der Justiz und Freunderlwirtschaft bei Auftragsvergaben sollen gesucht und untersucht werden. In einer ungewöhnlichen Allianz haben sich SPÖ, NEOS und Freiheitliche zusammengeschlossen. Sie haben den Untersuchungsausschuss betreffend "Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder" zwischen 2017 und 2021 initiiert. Und zu den spannendsten Fragen zählt, wie es die ÖVP anlegt - um Aufklärung bemüht, als Bremserin an Bord oder gar in der Lage, andere Parteien. Bei Bernt Koschuh diskutieren die Fraktionsführerinnen und Fraktionsführer der fünf Parlamentsparteien: Andreas Hanger (ÖVP), Kai Jan Krainer (SPÖ), Christian Hafenecker (FPÖ), Nina Tomaselli (Grüne) und Stephanie Krisper (NEOS)
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Spätestens seit der Rede von Bundeskanzler Karl in Wels riecht es hierzulande stark nach Wahlkampf. Ob nun wie geplant im Herbst gewählt wird oder doch auf den Frühling vorgezogen wird, ist offen. Jedenfalls erheben drei Parteien den Anspruch auf das Kanzleramt: Freiheitliche,...
Published 01/31/24
In Dubai beginnt am 30. November die jährliche UNO-Weltklimakonferenz. Das ist Anlass für eine Bestandsaufnahme: Wo stehen wir beim Klimaschutz, weltweit und in Österreich? Wie realistisch sind die Pariser Klimaziele überhaupt noch, wenn das Aus für fossile Energieträger ständig hinausgeschoben...
Published 12/31/23
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