Hartz IV ist zurück! Die SPD, die einst mit der Agenda 2010 ein großes Verarmungsprogramm zugunsten des Kapitals einführte, zeigt sich nun erneut von ihrer kalten Seite. Der noch als relativ progressiv geltende Arbeitsminister Hubertus Heil will nun das Bürgergeld für jene streichen, die "zumutbare" Arbeit nicht annehmen. Dabei widerspricht dies einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Debatte um das Bürgergeld, wie sie im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk wie auch in den privaten Medien geführt wird, ist zutiefst verlogen, ja, man kann von blanker Demagogie sprechen. Denn der Skandal beim Bürgergeld liegt woanders. Darüber sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“. Quellen: David Gutensohn: "Der Minister schafft seine eigene Reform ab", in: https://www.zeit.de/arbeit/2023-12/buergergeld-hubertus-heil-arbeitsminister-job-verweigerer-hartz-iv Maurice Höfgen zur Kindergrundsicherung: https://www.geldfuerdiewelt.de/p/kindergrundsicherung-wackelt-lisa-paus-cdu-rat Sozi Simon auf Twitter: https://twitter.com/sozi_simon/status/1736631300704911835 Der Gesetzesentwurf bei Tacheles: https://www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuelles/2023/Entwurf-Zweites-HaushaltsfinanzierungsG.pdf Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app